Im Jahr 2020 umfasste das gebührenpflichtige Streckennetz in Deutschland rund 52.000 km. Die Fahrleistung von mautpflichtigen Fahrzeugen belief sich auf rund 40,3 Mrd. km. Dieses Ergebnis ist demnach um 1,3 % niedriger als im Vorjahr und lässt sich vor allem auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie zurückführen. Im Jahr 2021 wollen das BAG und der BGL ihre bisherige Zusammenarbeit noch intensivieren, um effektiver gegen unfaire Praktiken im Straßengüterverkeh zu kämpfen. Bereits 2020 hat das BAG bei 97 Prozent der vom BGL gemeldeten Fälle weitere Ermittlungen bis hin zu Betriebskontrollen durchgeführt, was zur Folge die Bußgeld- oder Einziehungsbescheide in Höhe von ca. 830.000 € hatte.
Wenn man die Fahrleistungswerte nach den Zulassungsstaaten in Betracht zieht, dann legten deutsche Lastwagen im Jahr 2020 24,1 Mrd. km zurück und damit um etwa 0,9 % weniger als im Vorjahr. Der Anteil deutscher LKW an der gesamten Fahrleistung erreichte im vergangenen Jahr 59,8 %. Das berichtet das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) in dem Bericht: Mautstatistik 2020, der am Dienstag, den 23. Februar, veröffentlicht wurde.
Merklicher Rückgang von ausländischen LKW. Polen mit dem höchsten Anteil
Deutlich stärker ist 2020 die Fahrleistung von ausländischen Lastwagen gesunken, d. h. um 2,1 Prozent auf 16,2 Milliarden Kilometer. Die meisten Lkw mit ausländischen Zulassungen kamen aus Polen (Anteil 16,3 %), Tschechien (3,3 %), Rumänien (3,1 %), Litauen (2,8 %), den Niederlanden (2,5 %), Ungarn (1,6 %), Bulgarien (1,4 %), Slowenien (1,3 %) und der Slowakei (1,4 %).
Mautpflichtige Fahrzeuge immer umweltfreundlicher
Aus dem BAG-Bericht ergibt sich, dass die LKW auf dem mautpflichtigen Straßennetz immer umweltfreundlicher werden, wovon die Entwicklungen der Anteile bzw. der Fahrleistungen in den unterschiedlichen Schadstoffklassen zeugen. Inzwischen überwiegen die Fahrleistungen von Fahrzeugen in der Emissionsklasse EURO VI deutlich mit 33,2 Mrd. km (82,5 %). Der Einsatz von LKW der Schadstoffklassen EURO I bis EURO IV hat betrifft nur noch einen geringen Anteil (1,9%) an der gesamten Fahrleistung.
Kampf gegen illegale Kabotage soll 2021 intensiviert werden
Dieses Jahr wollen das BAG und der BGL ihre bisherige Zusammenarbeit noch intensivieren, um effektiver gegen unfaire Praktiken im Straßengüterverkehr, mit besonderem Fokus auf illegale Kabotage, zu kämpfen
Wir freuen uns darauf, in 2021 die gute Zusammenarbeit mit dem BAG nicht nur fortsetzen, sondern noch weiter ausbauen zu können. Es ist ein wichtiges Zeichen für unsere deutschen Unternehmen, dass illegale Praktiken nicht hingenommen, sondern aufgedeckt und geahndet werden. Dabei würden wir uns behördenübergreifend noch mehr Unterstützung für das BAG wünschen, betont BGL-Vorstandssprecher Prof. Dr. Dirk Engelhardt
Bei konkreten Anhaltspunkten auf die systematische Nicht-Einhaltung der Vorschriften des Güterkraftverkehrsgesetzes können dem BGL Hinweise übermittelt werden, die dann über die Task Force Hinweisbearbeitung an das BAG weitergeleitet und dort verfolgt werden. Damit wird ein schnelleres und effizienteres Vorgehen in Prüf- und Ermittlungsverfahren unterstützt, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilungen der beiden Institutionen.
Die Kabotage bleibt auch 2021 ein Prüfungsschwerpunkt. Mit der Digitalisierungsstrategie des BAG wird die Effizienz der Kontrollprozesse mittel- und langfristig gesteigert werden. Illegale Praktiken, v.a. auch bei der Kabotage werden somit deutlich erschwert, so BAG-Vizepräsident Christian Hoffmann
Wie der BGL angibt, war die Kooperation bereits 2020 trotz der Corona-Situation erfolgreich. Nach Hinweisen des Verbandes wurden zahlreiche Schwerpunktkontrollen vorgenommen, z.B. mit Fokus auf Kabotage- und Holztransporte. Bei neun Schwerpunktkontrollen gebietsfremder Unternehmen wurden von insgesamt mehr als 4.700 kontrollierten Fahrzeugen fast 4.500 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft.
Bei 97 Prozent der vom BGL gemeldeten Fälle hat das BAG weitere Ermittlungen bis hin zu Betriebskontrollen durchgeführt. Im besonderen Fokus stand die Einhaltung der Bestimmungen zur Auftraggeberhaftung bzw. Kabotage. Überprüft wurden mehr als 180 Auftraggeber und Beförderer, dabei wurden bei etwa 6.500 beauftragten bzw. durchgeführten Beförderungen knapp 4.000 Verstöße festgestellt. Resultat: Bußgeld- oder Einziehungsbescheide in Höhe von ca. 830.000 €.
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