Am 1./2. und 29./30. Mai 2023 führte das BALM bundesweite Schwerpunktkontrollen an 38 bzw. an 26 Kontrollstellen zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit durch. Zusätzlich wurden die Kontrollen durch technische Unterwegskontrollen ergänzt. An den Kontrollen beteiligten sich 95 bzw. 91 Kontrollkräfte der Verkehrskontrolldienste.
Im Rahmen der ersten Kontrollaktion wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 307 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 265 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 131 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. Es wurden 55 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt und fünf Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den 27 auf technische Mängel untersuchten Fahrzeugen wurde ein Verstoß im Bereich der Bereifung festgestellt.
Bei der Durchführung der Kontrollaktion vom 29. und 30. Mai wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 308 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 301 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 111 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. Es wurden 51 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt und neun Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den 24 auf technische Mängel unter-suchten Fahrzeugen wurde ein Verstoß im Bereich der Bereifung festgestellt.
Am 16./17. Mai 2023 führte das Bundesamt bundesweite Kontrollen an 26 Kontrollorten hinsichtlich der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. Ein weiterer Fokus lag auch hier auf der Durchführung von technischen Unterwegskontrollen. An den Kontrollen beteiligten sich 138 Kontrollkräfte der Verkehrskontrolldienste. Insgesamt wurden 683 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 665 Fahrzeuge auf die Ein-haltung der Kabotagebestimmungen, 33 auf die Einhaltung der Regelungen zur Verbringung der regelmäßigen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 25 Fahr-zeuge von den TUK-Experten auf technische Mängel geprüft. 28 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Im Hinblick auf das Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug wurden vier Verstöße festgestellt. Die TUK-Experten beanstandeten ebenfalls vier technische Mängel. Darunter befanden sich zwei Verstöße im Bereich der Beleuchtung und eine manipulierte Abgasreinigungsanlage.
An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete während dieser Schwerpunktkontrollen im Mai 2023 insgesamt ca. 142.288 Euro vereinnahmt.