Vertreter der Regierung Tirol haben gemeinsam mit Prof. Walter Obwexer von der Universität Innsbruck eine Machbarkeitsstudie für ein mögliches Slot-System auf der Brenner-Autobahn vorgestellt. „Das Slot-System ist rechtlich möglich“, kommentierte Prof. Walter Obwexer die Studie und die digitale Verkehrssteuerung wird von der Tiroler Landesregierung begrüßt.
Die SLOT-Machbarkeitsstudie vom 22.12.2022 als PDF >> Brenner Digital Green Corridor <<
Tirol hat mit der Blockabfertigung den Grundstein für ein intelligentes Verkehrsleitsystem gelegt. Anfänglich ist das Dosiersystem von allen Seiten stark angefeindet und kritisiert worden. Jetzt sind wir aber soweit, um mit unseren Nachbarn über dessen Weiterentwicklung zu sprechen, so Mattle, Landeshauptmann von Tirol.
Vertrag zwischen Italien, Österreich und Deutschland
Die Einrichtung eines solchen Systems würde in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fallen, so Prof. Obwexer. “Da die Autobahnstrecke Rosenheim – Trient auf dem Hoheitsgebiet von drei EU-Mitgliedstaaten liegt, wäre ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen Italien, Österreich und Deutschland als rechtliche Grundlage dafür erforderlich.”
Ein digitales Buchungssystem muss früher oder später kommen, meint Arno Kompatscher, Landeshauptmann der Provinz Bozen – Südtirol. „Die Kapazität der Autobahn bleibt dieselbe, das Verkehrsaufkommen jedoch steigt. Somit wird es mittelfristig ein neues digitales System benötigen, um den Verkehrsfluss zu steuern“.
Gemeinsame Strategie zur Digitalisierung des Brennerkorridors
Prof. Obwexer sieht keine rechtlichen Hürden, die auf europäischer oder nationaler Ebene einem solchen digitalen Verkehrsmanagement im Weg stehen würden. Allerdings müsse die Anzahl der Slots auf technischer Ebene definiert werden, an der maximalen Kapazitätsgrenze der Infrastruktur ausgerichtet sein und ihre Vergabe dürfe niemanden diskriminieren, sagte Prof. Obwexer:
Die Einrichtung eines solchen Systems fällt in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. Da die Autobahnstrecke Rosenheim – Trient auf dem Hoheitsgebiet von drei EU-Mitgliedstaaten liegt, wäre ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen Italien, Österreich und Deutschland als rechtliche Grundlage dafür erforderlich.“
Solange es so ein System nicht gibt, ändert das an den bestehenden LKW-Dosierung nichts. Tirol hält vorerst an den geplanten Transitmaßnahmen fest. Anton Mattle versprach, dass sich Tirol konstruktiv einbringen und die vorliegende Studie genau prüfen werde.
—