Zsinkai, eine ungarische Beamtin, die seit 1998 im Polizeidienst ist, arbeitet derzeit bei der ungarischen Verkehrspolizei, wo sie unter anderem für die nationale Unfallverhütung zuständig ist. Darüber hinaus ist Zsinkai seit 2016 als Mitglied der operativen Arbeitsgruppe von Roadpol aktiv und ist derzeit Vorsitzende der Organisation.
Wir wollten wissen, welchen Einfluss der technische Fortschritt auf das Vorgehen gegen unseriöse Transportunternehmen hat, und haben uns an Roadpol gewandt, um mit Zsinkai über die intelligenten Fahrtenschreiber, die Überwachung der wöchentlichen Ruhezeiten und den Kampf gegen Manipulationen an Fahrtenschreibern zu sprechen.
Angesichts der bevorstehenden Mauterhöhung auf deutschen Straßen wird befürchtet, dass sich der Einsatz von so genannten GPS-Störsendern ausbreiten könnte. Wir haben daher die Vorsitzende von Roadpol gefragt, ob sie der Meinung ist, dass diese kriminellen Aktivitäten nun zunehmen könnten.
In ihrer Antwort betonte Zsinkai, dass sie nicht darüber spekulieren wolle, was sein könnte, und sagte, die Antwort hänge „vom Verhalten der Fahrer und/oder ihrer Arbeitgeber ab”. Zsinkai fügte hinzu, dass sie davon ausgeht, dass die Fahrer, die sich bisher an die Vorschriften gehalten haben, dies auch in Zukunft tun werden, unabhängig von der Höhe der Mautgebühren.
Eine weitere wichtige Entwicklung im letzten Jahr war der verstärkte Einsatz von Fernkontrollen der Fahrtenschreiber, wobei mehrere Behörden in europäischen Ländern inzwischen Technologien zur Fernablesung von Fahrtenschreibern erproben.
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Vor diesem Hintergrund haben wir Zsinkai gefragt, wie lange es noch dauern wird, bis solche Kontrollen zur Norm werden.
Zsinkai erklärte gegenüber trans.iNFO, dass laut den Roadpol-Experten für den gewerblichen Verkehr, Sven Kilian von der Polizei Rheinland-Pfalz und Frederic Martin von der Föderalen Polizei in Belgien, die EU-Mitgliedsstaaten bis zum 18. August 2024 Zeit haben, ihre Kontrollbehörden mit den so genannten DSRC-Kontrollmodulen (oder Fernfrüherkennungsmodulen) auszustatten.
Wir sehen bereits, dass mehrere europäische Polizeidienste und Kontrollbehörden die vorhandenen DSRC-Module testen und kaufen. Auf dem Markt gibt es mehrere Hersteller, die unterschiedliche Lösungen anbieten: Stationäre oder mobile / flexible Geräte, montiert auf Brücken, Gateways oder einfach auf Kontrollfahrzeugen. Die Polizei muss nun die verschiedenen Geräte testen und entscheiden, welche Lösung für ihre Bedürfnisse, ihre tägliche Arbeit und ihre Strategien am besten geeignet ist, fügte Zsinkai hinzu.
Ein weiterer Faktor ist, wie Zsinkai erklärte, die neue Version des intelligenten Fahrtenschreibers, die Anfang des Jahres auf den Markt kam. Zsinkai ist der Meinung, dass sie den Verkehrspolizisten durch den Einsatz von DSRC-Kontrollmodulen mehr Informationen liefern soll.
Mit der Version 2 des intelligenten Fahrtenschreibers können die Vollzugsbehörden verschiedene Parameter der aktuell laufenden Lenkzeiten überprüfen, z. B. 4,5-Stunden-Blöcke, Arbeitsschichten heute und in der laufenden Woche sowie wöchentliche und vierzehntägige Lenkzeiten, betonte Zsinkai.
Wann kann man mit einer deutlichen Veränderung oder einem Wendepunkt bei diesen Kontrollen rechnen? Zsinkai verwies auf den 1. Januar 2025, das Datum, an dem jeder LKW im grenzüberschreitenden Verkehr mit einem intelligenten Fahrtenschreiber der Version 2 ausgestattet sein muss.
Von diesem Zeitpunkt an wird das DSRC-Modul einen echten Mehrwert bei der Auswahl der zu kontrollierenden Fahrzeuge darstellen. Wichtig ist jedoch, dass die von diesem Kontrollgerät ausgelesene DSRC-Datei nicht als Rechtsgrundlage für die Verhängung einer Geldstrafe oder die Feststellung eines Verstoßes verwendet werden kann. Sie hilft den Kontrollorganen lediglich dabei, auf der Grundlage der Fahrtenschreiberdaten eine Vorauswahl von Fahrzeugen aus dem laufenden Verkehr zu treffen. In jedem Fall muss das Fahrzeug aber angehalten und auf die übliche Weise kontrolliert werden, so Zsinkai gegenüber trans.iNFO.
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Es ist also klar, dass die Technologie den Straßenverkehrsbeamten in ganz Europa neue Möglichkeiten bietet, um unehrliche Spediteure aufzuspüren. Doch auch die Technologie, mit der Fahrtenschreiber manipuliert werden, entwickelt sich weiter und wird immer ausgefeilter.
Aus diesem Grund haben wir die Vorsitzende von Roadpol gefragt, ob es im Zuge der technologischen Entwicklung schwieriger wird, Manipulationen an Fahrtenschreibern aufzudecken.
Zsinkai gab zu, dass es „immer schwieriger wird, Betrug/Manipulationen an Fahrtenschreibern aufzudecken”.
Sie erklärte jedoch auch, wie Roadpol seine Mitarbeiter so gut wie möglich schult, um Betrug und Manipulationen im Zusammenhang mit Fahrtenschreibern aufzudecken.
Ein Beispiel dafür, so Zsinkai, sind die Roadpol-Seminare, die entweder intern oder in Zusammenarbeit mit ECR (Euro Controle Route) durchgeführt werden. Die fachliche Beratung und das Wissen, das während dieser Veranstaltungen vermittelt wird, ermöglicht es verschiedenen Mitgliedstaaten, ihr Wissen über Fahrtenschreibermanipulationen auf ein höheres Niveau zu bringen.
Die Experten von Roadpol kennen die neuesten Manipulationen, die in ganz Europa aufgedeckt werden, und sie versuchen, ihr Wissen und ihre Erfahrung mit anderen europäischen Inspektoren zu teilen. Durch diese europäische Zusammenarbeit ist es uns auch gelungen, die Kluft zwischen den Kontrollbehörden und den Betrügern zu verringern. Jetzt können wir im Vergleich zu früher viel schneller reagieren, sagte die Vorsitzende von Roadpol.
Neben dem Einfluss der Technologie auf die gewerblichen Kontrollen wurden in diesem Jahr auch bemerkenswerte Maßnahmen auf Gesetzesebene getroffen. Die Leser werden sich vielleicht an die jüngste Entscheidung der Europäischen Kommission zur wöchentlichen Ruhezeit erinnern, die besagt, dass die Polizei keine physischen Beweise (z. B. Hotelquittungen) verlangen darf, dass diese Ruhezeiten tatsächlich in der Kabine stattgefunden haben.
Ist es dadurch für die Straßenverkehrsbeamten schwieriger geworden, dieses Gesetz zu überwachen? Genau auf diese Frage antwortete Zsinkai:
Generell ist es nicht verboten, den Fahrer zu fragen, ob er einen physischen Nachweis hat oder nicht. Mit den Fahrern zu sprechen und ihnen bei Verkehrskontrollen Fragen zu stellen, ist Teil der täglichen Arbeit. Die Europäische Kommission – GD Move – veröffentlichte am 23. März 2023 einen Vermerk über die Durchsetzung der wöchentlichen Ruhezeiten. Roadpol war ebenfalls an der Entwicklung dieses Dokuments beteiligt und wurde von der GD Move gebeten, Erfahrungen und bewährte Praktiken zu sammeln. In diesem Prozess merkte Roadpol an, dass das Gespräch und die Befragung eines Fahrers wichtig sind, um offene Fragen und Fälle zu klären (z.B. ob er Hotelrechnungen, andere Dokumente usw. hat). Was klar ist und nicht gemacht werden darf, ist die Verhängung eines Bußgeldes aufgrund der Tatsache, dass der Fahrer keinen physischen Beweis vorlegen kann.
Zsinkai fügte hinzu, dass „die Angelegenheit nie einfach zu kontrollieren war” und dass „die meisten europäischen Mitgliedstaaten noch nie einen physischen Nachweis für Hotelaufenthalte von Fahrern verlangt haben”.
Die meisten Mitgliedstaaten führen diese Kontrollen durch, verwenden aber unterschiedliche Methoden, um ihre diesbezüglichen Feststellungen zu untermauern. Natürlich können wir, wie Sie verstehen werden, nicht zu sehr ins Detail gehen, wie diese Mitgliedstaaten diese Kontrollen durchführen. Sie können aber davon ausgehen, dass diese Kontrollen tatsächlich durchgeführt werden und dass es für den Fahrer sehr wichtig ist, seine Arbeit unter den bestmöglichen und sicheren Bedingungen auszuführen. Ein gut ausgerüsteter Fahrer, der seine Arbeit unter den bestmöglichen Bedingungen verrichten kann, trägt zu einem sichereren Verkehr und weniger Unfällen bei, bei denen Müdigkeit eine Rolle gespielt hat, erklärte Zsinkai gegenüber trans.iNFO.