Am 15. August 2022 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 26 Kontrollstellen zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit durch. Ferner wurden insbesondere die Einhaltung der Kabotagebestimmungen kontrolliert und es fanden technische Unterwegskontrollen statt. An den Kontrollen beteiligten sich 82 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes.
Am 09./10. und 24./25. August 2022 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an jeweils 26 bzw. 25 Kontrollstellen hinsichtlich der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. Ein weiterer Fokus lag auf der Durchführung der technischen Unterwegskontrollen. An den Kontrollen beteiligten sich 91 bzw. 76 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldienstes.
Die Kontrollortauswahl erfolgte aufgrund des zu erwartenden Verkehrsaufkommens, der Feststellungen vorausgegangener Kontrollen sowie Hinweisen aus dem Kontrolldienst. Im Bereich der Außenstelle Erfurt beteiligten sich an den Schwerpunktkontrollen am 09. Und 10. August am Parkplatz Kesselberg die Polizeiinspektion Nordhausen und das Hauptzollamt Erfurt.
Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den Kontrollergebnissen von Schwerpunktaktionen grundsätzlich um keine repräsentativen Ergebnisse handelt, die sichere Rückschlüsse auf die Gesamtsituation zulassen.
Relevante Kontrollergebnisse
Im Rahmen der Kontrollaktion am 09. und 10. August wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete insgesamt 545 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 36 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 536 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. Es wurde ein Verstoß im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt und 18 Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den 41 auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurden zwei Verstöße festgestellt.
Am 15. August wurden unter Berücksichtigung aller Rechtsgebiete insgesamt 224 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 77 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen, 211 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und zehn Fahrzeuge wurden von den TUK-Experten auf technische Mängel geprüft. Vier Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Ferner wurden 44 Verstöße gegen die Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug. Durch die TUK-Experten konnten keine technischen Mängel an den Fahrzeugen festgestellt werden.
Am 24. und 25. August wurden unter Berücksichtigung aller Rechtsgebiete insgesamt 463 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 453 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen, 57 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und von den TUK-Experten 22 Fahrzeuge auf technische Mängel geprüft. 16 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Es wurden fünf Verstöße gegen die Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt. Bei den 22 auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurde durch die TUK-Experten ein Verstoß in Form von technischen Mängeln festgestellt.
An Sicherheitsleistungen wurden unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete während dieser Schwerpunktkontrollen im August 2022 insgesamt ca. 88.174 EUR vereinnahmt. Die gewonnenen Kontrollergebnisse werden ausgewertet und in die nachgelagerten Betriebskontrollen mit einfließen. Die bundesweite Durchführung von Kontrollaktionen mit Fokus auf Kabotage, der Kontrolle der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und Technischen Unterwegskontrollen wird in 2022 fortgesetzt.