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BAG stellte im November bei rund 120 Fahrzeugen Verstöße fest

Das Bundesamt für Güterverkehr hat im November bundesweite Schwerpunktkontrollen durchgeführt. Dabei wurden wieder zahlreiche Verstöße festgestellt.

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Am 1./2. November 2021 führte das BAG Schwerpunktkontrollen an 28 Kontrollstellen zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeitund zur Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. Insgesamt wurden 295 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 293 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 93 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft. Es wurden 47 Verstöße im Zusammenhang mit dem Verbot der Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug festgestellt und fünf Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Bei den 19 auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurde ein Verstoß im Bereich der Bereifung festgestellt.

Am 10./11. und 24./25. November 2021 führte das BAG bundesweite Schwerpunktkontrollen an 27 Stellen zur Kontrolle der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. Ein weiterer Fokus wurde auf die Technischen Unterwegskontrollen gesetzt. Während der ersten Kontrollaktion wurden insgesamt 803 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 773 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen, 178 im Fahrpersonalrecht und 40 von den TUK-Experten auf technische Mängel geprüft. 36 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Ferner wurden zwei Verstöße gegen die Verbringung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug und sechs TUK-Verstöße festgestellt. Im Zuständigkeitsbereich der Außenstelle Mainz im Bereich Montabaur erfolgten darüber hinaus Kontrollen von Unternehmen, die im Auftrag eines großen Online-Versandhändlers Transporte durchführten. Dabei wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.Im Rahmen der Kontrollaktion Ende November wurden unter Berücksichtigung aller Rechtsgebiete insgesamt 758 Fahrzeuge kontrolliert. Von diesen wurden 744 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmugen, 183 im Fahrpersonalrecht und 48 von den TUK-Experten auf technische Eignung geprüft. 24 Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet. Es wurden keine Verstöße gegen die Verbringung der regelmäßigen Ruhezeit im Fahrzeug und neun technische Mängel im Rahmen der Technischen Unterwegskontrolle festgestellt.

Insgesamt hat das BAG im November ca. 109.220 Euro vereinnahmt.

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