Die Landesregierung hat erste Diesel-Fahrverbote in Stuttgart für Anfang 2019 angekündigt.Die endgültige Entscheidung ist zwar noch nicht gefallen, aber die Einführung des Fahrverbots scheint sehr wahrscheinlich.
Laut der „Stuttgarter Zeitung” sollen Fahrverbote für Diesel der Euronormen 3 und 4 gelten. Wie mit Diesel der neueren Abgasnorm 5 umgegangen werden soll, steht vorerst noch offen. Verbote sollen hier möglichst vermieden werden – doch ob dies angesichts des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts möglich ist, hängt auch von der Wirkung eines Maßnahmenpaketes zur Luftreinhaltung ab, das die Landesregierung vor der Sommerpause schnüren will, so die Tageszeitung.
Bundesverwaltungsgericht in Leipzig fällt Urteil
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Februar entschieden, dass Fahrverbote in Stuttgart möglich sind. Bislang versuchte die Landesregierung in Baden-Württemberg das Gerichtsurteil zu umgehen. Aufgrund des Kampfes der Stadteinwohner gegen die hohen Stickoxidwerte, ist sie jedoch einem immer größeren Druck ausgeliefert, da als Hauptverursacher der Luftverschmutzungen gerade Diesel-Autos gelten.
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