Beide Sattelzugmaschinen des Herstellers DAF transportierten Obst und Gemüse aus den Niederlanden nach Russland. Den Unterlagen zufolge wurde die Fracht von einem in Litauen registrierten Unternehmen abgewickelt, die Fahrzeuge wurden von belarussischen Fahrern gesteuert.
Die Zollbeamten wurden jedoch misstrauisch, da der Verdacht bestand, dass die Fahrzeuge tatsächlich in Russland eingesetzt werden sollten, ein möglicher Verstoß gegen die geltenden EU-Sanktionsregelungen. Daraufhin wurde eine vertiefte Kontrolle eingeleitet.
Technik zum Kennzeichenwechsel entdeckt
Bei der Untersuchung stellte sich heraus, dass beide Sattelzugmaschinen mit Systemen ausgestattet waren, die einen Wechsel der Kennzeichen ermöglichten.
In einem Fahrzeug war ein automatisiertes System installiert: Per Knopfdruck konnten die litauischen Kennzeichen durch russische ersetzt werden. Im zweiten Fall kam eine einfachere Lösung zum Einsatz – dort waren russische Kennzeichen magnetisch befestigt und konnten manuell angebracht bzw. abgedeckt werden.
Zudem führten die Fahrer russische Zulassungsdokumente für dieselben Fahrzeuge mit sich. Die Fahrgestellnummern (VIN) stimmten mit denen der in der EU zugelassenen Sattelzugmaschinen überein.
Foto der Zollbehörde
Verdacht auf gezielte Sanktionsumgehung
Nach Angaben der Zollbehörden könnten solche technischen Lösungen dazu dienen, die tatsächliche Nutzung der Fahrzeuge in Russland zu verschleiern und damit die seit 2014 geltenden EU-Sanktionen zu umgehen.
Darüber hinaus wurde festgestellt, dass die Sattelzugmaschinen ursprünglich in Litauen zugelassen waren und später in Russland erneut registriert wurden. Dies erhärtet den Verdacht, dass die Fahrzeuge unter Umgehung bestehender Beschränkungen auf den russischen Markt überführt werden sollten.
Fahrzeuge sichergestellt
Aufgrund der festgestellten Verstöße wurden beide Sattelzugmaschinen sichergestellt. Der Wert eines Fahrzeugs wird auf rund 12.300 Euro, der des zweiten auf über 50.000 Euro geschätzt. In beiden Fällen wurden entsprechende Sicherstellungsprotokolle erstellt.
Laut Zoll handelt es sich um den ersten bekannten Fall dieser Art in Medininkai, bei dem unterschiedliche technische Methoden zur möglichen systematischen Umgehung von Sanktionen festgestellt wurden.
Foto der Zollbehörde.
Strenge Sanktionen bei Verstößen
In Litauen werden Verstöße gegen internationale Sanktionen sowohl verwaltungsrechtlich als auch strafrechtlich verfolgt.
- Unternehmen drohen Geldbußen von 10.000 Euro bis zu 100 Prozent des Werts des Verstoßes
- In schweren Fällen sind zusätzlich Strafen von bis zu 5 Prozent des Jahresumsatzes möglich
Für Privatpersonen sind Geldbußen von bis zu 6.000 Euro vorgesehen. Bei wiederholten Verstößen kann es zur Einziehung von Vermögenswerten kommen. In besonders schweren Fällen drohen Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren.
