Das Verkehrsministerium hat heute das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2019 vorgelegt. Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat mit dem Haushalt 2019 den Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen in diesem Jahr auf 175 Millionen Euro erhöht. Das sind 47,5 Millionen Euro (+ 37%) mehr als die Vorgängerregierung 2017 zur Verfügung gestellt hat. Mit dem Landesstraßenerhaltungsprogramm legt das Verkehrsministerium nun fest, für welche Projekte die Mittel in 2019 verwendet werden sollen.
• 112,126 Millionen Euro fließen in 167 konkrete Sanierungsvorhaben an Fahrbahnen, Brücken und sonstigen Anlageteilen. Statt oberflächlicher Ausbesserung setzt das Land mit dem 2019er-Programm vermehrt auf grundhafte und nachhaltige Sanierung zur dauerhaften Verbesserung des Zustands des Landesstraßennetzes.
• Zusätzlich zu den rund 112 Millionen Euro für „große“ Sanierungsmaßnahmen werden wie im vergangenen Jahr 50 Millionen Euro als sog. „Bauamtspauschale“ für kleine und unvorhergesehene Sanierungsvorhaben vorgesehen. Die Auswahl der damit realisierbaren Maßnahmen erfolgt in der Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassungen.
• 9,275 Millionen Euro werden für die Sanierung von Geh- und Radwegen entlang der Landesstraßen in der Baulast des Landes eingesetzt. Das sind gut 1 Millionen Euro mehr als 2018.
• 2,564 Millionen Euro sind für sieben Maßnahmen im Zusammenhang mit Abstufungen von Landesstraßen zu Kreis- oder Gemeindestraßen vorgesehen (2018: 1,7 Millionen Euro).
• 1,035 Millionen Euro sind für die Digitalisierung der Ampelschaltungen (Lichtsignalanlagen – Programm NRW) vorgesehen, dass sind gut 750.000 Euro mehr als 2018.
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