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Foto: Bundespolizei

Erneute Verlängerung von Grenzkontrollen. Diesmal für sechs Monate

Die fünf Schengen-Länder haben die Grenzkontrollen um sechs Monate verlängert, die Mitte Mai ausgelaufen wären. Einige europäische Grenzen und Häfen werden bis Mitte November kontrolliert.

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Österreich hat die Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn bis zum 11. November verlängert. Gründe für die Entscheidung des österreichischen Innenministeriums, die Kontrollen zu verlängern, sind unter anderem eine neue Bedrohungslage aufgrund der extrem instabilen Migrations- und Sicherheitslage in der EU, der Druck auf das Asylaufnahmesystem und der hohe Migrationsdruck an der EU-Außengrenze zur Türkei und zum Westbalkan.

Auch Dänemark verlängert die Kontrollen um sechs Monate. Diese können sich auf alle Grenzen des Landes erstrecken, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf der dänisch-deutschen Landgrenze und den dänischen Häfen mit Fährverbindung nach Deutschland liegt. Die Dänen begründen diesen Schritt mit der terroristischen Bedrohung im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen Israel und militanten Gruppen im Gazastreifen und der Gefahr von Spionage durch den russischen Geheimdienst.

Aufgrund des Anstiegs der illegalen Migration und der Schleuserkriminalität, des anhaltenden Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und der durch terroristische Gruppen verschärften Sicherheitslage hat Deutschland die Kontrollen an der Landgrenze zu Österreich, die am 12. Mai dieses Jahres auslaufen würden, bis zum 11. November verlängert.

Die Norweger wiederum werden in den nächsten sechs Monaten die Häfen kontrollieren, von denen aus es Fährverbindungen in den Schengen-Raum gibt. Die Regierung in Oslo begründet dies mit der zunehmenden Bedrohung kritischer Infrastrukturen und russischen Geheimdienstoperationen, die norwegische Gasexporte oder die militärische Unterstützung der Ukraine bedrohen.

Auch Schweden hat beschlossen, die Grenzkontrollen bis zum 11. November zu verlängern. Diese können an allen Grenzen durchgeführt werden. Das schwedische Innenministerium ist der Ansicht, dass die Kontrollen aufgrund des erhöhten Risikos schwerer Gewalttaten und antisemitisch motivierter Angriffe sowie der ernsthaften Bedrohung der öffentlichen Ordnung und der inneren Sicherheit notwendig sind.


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