Da trotz der Sanktionen weiterhin sensible Waren nach Russland gelangen, hat Estland beschlossen, einen radikalen Schritt zu unternehmen.
Auf der Grundlage des Beschlusses der Regierung der Republik vom 4. Juli wird die Steuer- und Zollkammer (MTA) ab dem 8. August an den Grenzübergängen Narva, Luhamaa und Koidula verstärkt Personen und Waren aus Russland kontrollieren, um einen reibungslosen Übergang zum neuen Kontrollsystem vorzubereiten. Wir bitten alle Grenzpassanten, sich zu vergewissern, dass sie keine verbotenen Waren mit sich führen, und mehr Zeit als bisher für den Grenzübertritt einzuplanen”, appeltiert die estnische Steuer- und Zollkammer appelliert.
Die Durchführung einer vollständige Zollkontrolle anstelle der derzeitigen risikobasierten Kontrolle ist zeitaufwändig und kann die Grenzkapazität in Richtung Russland halbieren. Denn ab dem 8. August werden alle Personen und ihr Gepäck sowie alle Fahrzeuge und die von ihnen beförderte Fracht einer Grenzkontrolle unterzogen.
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Hintergrund der Entscheidung von Estland ist eine steigende Anzahl von Sanktionsumgehungsversuchen.
Die estnischen Zollkontrollen, die bisher nach einer risikobasierten Methode durchgeführt wurden, sind unter den Transporteuren bereits als eine der strengsten bekannt, aber mit zusätzlichen Sanktionspaketen werden die Versuche, diese zu umgehen, immer häufiger. Im vergangenen Jahr hat die Zollkontrolle mehr als 5.000 Verstöße aufgedeckt. Darüber hinaus schicken wir beispielsweise stündlich mehrere Personen von der Zollstelle in Narva zurück, nachdem wir eine Mahnung wegen eines Verstoßes gegen die Sanktionen ausgesprochen haben”, erklärte Voldemar Linno, Leiter der Abteilung für Zollkontrollen bei der MTA.
Und fügte hinzu, dass die vorsätzliche Verletzung von Sanktionen eine Straftat darstellt und dass die Strafverfolgungsbehörde unter der Leitung der Staatsanwaltschaft in diesem Fall ein Strafverfahren durchführt.