Auch wenn sie die Verabschiedung des Mobilitätspakets sehr begrüßt, sieht die aus Rumänien stammende EU-Verkehrskommissarin Adina Valean Korrekturbedarf.
Am 8. Juli haben die EU-Abgeordneten das Mobilitätspaket ohne Änderungen angenommen und somit grünes Licht für eine umfassende Reform des des Straßengüterverkehrs gegeben.
Die überarbeiteten Vorschriften sollen für Verbesserungen in mehreren Bereichen sorgen: bei der Entsendung von Fahrern, ihren Lenk- und Ruhezeiten und der Durchsetzung der Vorschriften für die Kabotage.Wettbewerbsverzerrungen auf der Straße sollen beseitigt und die Ruhebedingungen der Fahrer verbessert werden.
Auch laut Verkehrskommissarin Adina Valean wird das Mobilitätspaket soziale Verbesserungen mit sich bringen, trotzdem sieht sie Korrekturbedarf. Valean bedauert insbesondere, dass die neuen Regelungen möglicherweise nicht im Einklang mit den Zielen des europäischen Grünen Deals und dem Ziel der Klimaneutralität stehen.Dabei meint Valean die obligatorische Rückkehr von Fahrzeugen in den Mitgliedstaat der Niederlassung alle acht Wochen und Kabotagebeförderungen im kombinierten Verkehr. Laut der Kommissarin waren diese Maßnahmen in den am 31. Mai 2017 angenommenen Vorschlägen der Kommission nicht enthalten und wurden keiner Folgenabschätzung unterzogen.
Die obligatorische Rückkehr der Lastkraftwagen könnte Ineffizienzen im Verkehrssystem und einen Anstieg unnötiger Emissionen, Umweltverschmutzung und Verkehrsüberlastung zur Folge haben, während die Einschränkungen im kombinierten Verkehr dessen Förderungseffekt auf den multimodalen Güterverkehr schmälern könnten, sagt Valean.
Deshalb hat die Kommissarin jetzt Untersuchunge eingeleitet, ob die Regelungen mit den Klimazielen und dem Funktionieren des Binnenmarkts vereinbar sind. Die Auswertungen sollen bis Jahresende vorliegen. Je nach Ergebnis sieht sich die Kommission das Recht vor Korrekturvorschläge zu machen bevor die Bestimmungen in Kraft treten.
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