Die Branche weist mit einer gemeinsamen Stimme darauf hin, dass ein starker Transportsektor eine Voraussetzung für ein wettbewerbsfähiges, resilientes und nachhaltiges Europa ist und dass moderne, aus dem EU-Haushalt finanzierte Infrastruktur dabei ein Schlüsselelement darstellt. Die International Road Transport Union (IRU) und mehr als 40 europäische Branchenorganisationen (darunter ACEA, ESPORG und UETR) haben sich in einem Schreiben mit einem dringenden Appell an die EU-Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission gewandt.
Transport als Fundament des Binnenmarkts
Die Unterzeichner des Schreibens betonen, dass der Transport das „Rückgrat“ des EU-Binnenmarkts und Europas Verbindung zur Welt ist. Ein effizientes und modernes Verkehrsnetz hat direkte Auswirkungen auf die wirtschaftliche Resilienz, die Verteidigungsbereitschaft und die industrielle Wettbewerbsfähigkeit sowie auf die Sicherheit der Lieferketten.
Die Organisationen fordern die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission auf, im nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen einen angemessenen Transporthaushalt sicherzustellen, einschließlich einer Aufstockung der Mittel für die Connecting Europe Facility auf mindestens 100 Mrd. €.
„Die EU kann Wettbewerbsfähigkeit, Dekarbonisierung und Sicherheit nicht liefern, wenn die Verkehrsinfrastruktur unterfinanziert ist“ – betonte Raluca Marian, EU-Direktorin der IRU.
Sie ergänzte, dass nachhaltige EU-Investitionen in grenzüberschreitende Korridore, in eine Infrastruktur für emissionsfreie Fahrzeuge, in eine höhere Anzahl sicherer und geschützter Parkplätze sowie in Digitalisierung und intelligente Infrastrukturlösungen erforderlich sind – Bereiche, die nationale Haushalte allein nicht abdecken können.
Geopolitik und Klima erhöhen den Investitionsdruck
Die Autoren des Schreibens weisen darauf hin, dass zunehmende geopolitische und wirtschaftliche Spannungen sowie der sich beschleunigende Klimawandel eine rasche Stärkung des europäischen Verkehrsnetzes erfordern. Dazu gehören unter anderem die Beseitigung von Engpässen, das Schließen fehlender Verbindungen und der Ausbau von Kapazitäten sowie die Anpassung der Infrastruktur an Klimafolgen und die Anforderungen militärischer Mobilität.
Das Dokument unterstrich zudem, dass die europäische Infrastruktur weiterhin nicht vollständig für eine Doppelnutzung ausgelegt ist und anfällig für natürliche sowie menschengemachte Störungen bleibt.
Wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit hängt von Infrastruktur ab
Die Branche weist darauf hin, dass Europa, wenn es den Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft beschleunigen und die industrielle Wettbewerbsfähigkeit stärken will, ein effizientes Verkehrsnetz sicherstellen muss, das Produktionsstandorte mit Märkten verbindet.
Zuverlässige Infrastruktur ist zudem entscheidend für den wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalt sowie für die Sicherung der Versorgung mit kritischen Rohstoffen und die Kontinuität der Lieferketten.
Ambitionen wachsen schneller als die Finanzierung
Trotz steigenden Investitionsbedarfs ist der Sektor weiterhin unterfinanziert. Projekte mit hohem gesellschaftlichem Nutzen erzielen häufig keine ausreichenden finanziellen Erträge, daher – so betonen die Organisationen – sind EU-Zuschüsse unerlässlich, um Finanzierungslücken zu schließen und privates sowie nationales Kapital zu mobilisieren.
Die CEF bleibt ein zentrales Instrument zur Unterstützung von Projekten mit europäischem Mehrwert; die Zahl der Anträge übersteigt jedoch seit Jahren das verfügbare Budget.
Branche: Es ist Zeit, den Trend der Unterfinanzierung umzukehren
Die Unterzeichner fordern, den Trend der chronischen Unterfinanzierung des Verkehrs umzukehren und den Haushalt an das Ausmaß der politischen Ambitionen anzupassen. Ihrer Ansicht nach ist ein starkes europäisches Verkehrsnetz die Grundlage dafür, EU-Prioritäten umzusetzen – von Sicherheit bis hin zur wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit.
Die Forderung bleibt klar: Der künftige Mehrjährige Finanzrahmen sollte eine angemessene Finanzierung des Verkehrs garantieren, einschließlich mindestens 100 Mrd. Euro für das CEF-Instrument.
