Kurz vor dem geplanten Brenner-Gipfel in Bozen hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer seine Teilnahme plötzlich abgesagt. Grund dafür sind Streitigkeiten um die Blockabfertigungen im Tirol.
2,25 Millionen Lastwagen
Am 12. Juni wollten sich Vertreter Deutschlands, Österreichs und Italiens zum zweiten Brenner-Gipfel in Bozen in Italien treffen. Ziel sollte es sein, eine gemeinsame Strategie zur Entlastung der Brenner-Route zu entwickeln. Wie der Bayernkurier berichtet, ist der Brenner eine der meistbefahrenen Alpen-Transitstrecken. Nach Angaben der Zählstelle in Schönberg war diese 2017 von 2,25 Millionen Lastwagen befahren. Dieses Jahr sollen es sogar 13 Prozent mehr sein.
Fehlende Verhandlungsbereitschaft
Scheuers Anliegen war es aber auch, das Ende der Blockabfertigungen im Tirol während des Gipfels zu verhandeln. Österreich zeigte sich jedoch nicht kompromissbereit und hat jegliche Gespräche zu dem Thema abgeschlagen. Vielmehr will die Landesregierung in Österreich die Blockabfertigungen auch in Zukunft fortführen, da sie definitiv ihren Zweck erfüllen.
Nach dem Gespräch mit Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer wird klar, dass das Land Tirol an einer kurzfristigen Lösung der Verkehrssituation an der deutsch-österreichischen Grenze nicht interessiert ist und an den Belastungen durch die Blockabfertigung festhält, hieß am Donnerstag in einem Statement des Verkehrsministerium.
Die LKW-Blockaden sind nicht nur für Deutschland ein rotes Tuch: auch der italienische Frächterverband Conftrasporto hat sich gestern vehement gegen die von Österreich eingeführten Maßnahmen ausgesprochen.
Trotz der Meinungsdifferenzen wird die deutsche Seite auf dem Gipfel vertreten sein.
Ich setze weiterhin auf den Dialog mit Tirol, Österreich und Italien, sagte Bayerns Verkehrsministerin Ilse Aigner. Denn nur, wenn wir miteinander sprechen, kommen wir auch zu Lösungen.
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