Lars Hansen, Inhaber von Nord-Spedition, berichtet, dass er innerhalb von nur sechs Monaten elf Bußgeldbescheide über insgesamt 54.000 Dänische Kronen (ca. 7.200 Euro) erhalten hat. Laut Hansen wurden sämtliche Mautgebühren ordnungsgemäß entrichtet. Dennoch registrierte das dänische System mutmaßliche Verstöße – wie der dänische Transportverband ITD mitteilt.
Von elf Einsprüchen wurden lediglich drei akzeptiert.
Wir können nachweisen, dass unsere On-Board-Units ordnungsgemäß funktioniert haben. Trotzdem wird uns mitgeteilt, wir müssten zahlen“, erklärt Hansen gegenüber der Zeitung Flensborg Avis. „Ich frage mich langsam, ob ich meinen deutschen Kollegen nicht einfach raten sollte, Dänemark zu meiden. Das ist zu riskant geworden.“
Osteuropäische Unternehmen ebenfalls betroffen
Der ITD betont, dass Nord-Spedition kein Einzelfall ist. John Agervig Skovrup, Vorsitzender des Verbands, berichtet:
Ich habe Rückmeldungen von Spediteuren aus Osteuropa erhalten, die ebenfalls reihenweise Bußgelder bekommen. Das ist ein weitverbreitetes Problem.
Immer häufiger beschweren sich ungarische, polnische, rumänische und bulgarische Transportunternehmen über ungerechtfertigte Sanktionen – selbst wenn sie eindeutige Nachweise über die Einhaltung aller Vorschriften vorlegen. Der ITD rät betroffenen Unternehmen ausdrücklich davon ab, vorschnell zu zahlen, solange ein Einspruch läuft. Eine Zahlung wird als Schuldeingeständnis gewertet und schließt den Rechtsweg aus.
Strafverfahren drohen – schnelles Handeln erforderlich
Laut ITD verstößt die einheitliche Bußgeldhöhe von 9.000 Dänischen Kronen (ca. 1.200 Euro) je Verstoß gegen EU-Vorgaben zur Verhältnismäßigkeit von Strafen. Der Verband hat daher eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingereicht.
Besonders kritisch ist, dass nicht beglichene und bestrittene Bußgelder an die dänische Polizei weitergeleitet werden, welche Strafverfahren einleiten kann. Skovrup warnt:
Wer ein solches Schreiben von der Polizei erhält, muss innerhalb der gesetzten Frist reagieren. Andernfalls droht ein Strafurteil ohne Gerichtsverhandlung.
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