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Russland Staatspräsident Wladimir Putin hat das Embargo für Lebensmittel aus der Europäischen Union bis Ende 2019 verlängert. Das Dekret wurde am 12. Juli 2018 auf der Website der russischen Regierung bekannt gegeben.

Zur Schutz der nationalen Interessen der Russischen Föderation (…) habe ich beschlossen, vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2019 die im Präsidialdekret vorgesehenen Sonderwirtschaftsmaßnahmen zu verlängern (…) – heißt es in der Mitteilung  des Staatsoberhaupts.

Im Sommer 2014 beschloss Moskau, die Einfuhr von bestimmten Warengruppen aus Ländern, die Sanktionen gegen Russland befürworten, zu verbieten. Auf der Sperrliste befinden sich: die Vereinigten Staaten, Kanada, Australien, die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Norwegen, Albanien, Montenegro, Island und Liechtenstein. Zu Beginn des Jahres 2018 hat Russland die Liste der von dem Embargo betroffenen Waren noch einmal aktualisiert. Außerdem gilt das Embargo ab dem 1. Januar dieses Jahres auch für die Ukraine.

Die Strafen für den Importverstoß der betroffene Warengruppen sind sehr hoch und werden sowohl auf Einzelpersonen als auch Unternehmen verhängt.

Die Geldstrafen betragen:

– für natürliche Personen: von 13 bis 33 Euro (1-2,5 Tausend Rubel),

– für Beamte: von 65 bis 260 Euro (5-20 Tausend Rubel),

– für juristische Personen: 650 bis 4000 Euro (50-300 Tausend Rubel).

Sanktionen treffen russische Unternehmen

Im April dieses Jahres hat Wladimir Putin den Bürgern für ihr Verständnis für die Notwendigkeit, Revanche-Sanktionen anzuwenden, gedankt. Wie er behauptete, ” hat es den inländischen Herstellern viele Vorteile gebracht”. Alles deutet jedoch darauf hin, dass das Embargo langfristig für die russische Wirtschaft mehr Schaden als Nutzen gebracht hat – die Preise für Lebensmittel sind drastisch gestiegen, Unternehmen sind nicht imstande in moderne Technologien zu investieren, auch die Kreditbedingungen sind sehr ungünstig. Aufgrund fehlender Entwicklungsmöglichkeiten sind die Milch-, Fleisch-, Obst- und Gemüseindustrie im Tiefflug.

Unterdessen hat der russische Staatspräsident verkündet, dass Moskau das Embargo so lange aufrechterhalten wird, bis der Westen die Sanktionen aufhebt.

Foto:Pixabay.com

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