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Scheuer fordert Lockerung von Sonn- und Feiertagsfahrverboten für LKW

Scheuer fordert Lockerung von Sonn- und Feiertagsfahrverboten für LKW

Scheuer fordert Lockerung von Sonn- und Feiertagsfahrverboten für LKW

Aufgrund der zweiten Corona-Welle haben mehrere Branchenverbände eine Forderung nach einer Flexibilisierung und Vereinheitlichung der Vorschriften geltend gemacht.  Nun hat sich Bundesverkehrsminister Scheuer zu Wort gemeldet und verspricht sich für die Transport-und Logistikbranche einsetzen.

Während einer Pressekonferenz am Dienstag hat sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer an die Länder gewandt mit der Forderung die Sonn-und Feiertagsfahrverbote für LKW aufzuheben. Ähnlich wie im Frühjahr könnte eine solche Maßnahme Lieferengpässe vermeiden und sicherstellen, dass Geschäfte problemlos beliefert werden. Bisher hat nur Nordrhein-Westfalen diese Ausnahmeregelung eingeführt.

Darüber hinaus will sich der Minister für eine Vereinheitlichung der Corona-Regeln für Beschäftigte in der Transport-und Logistikbranche einsetzen. Zuvor haben die Branchenverbände AMÖ, BGL, BIEK, BWVL und DSLV das BMVI in einem Brandbrief darauf aufmerksam gemacht, dass die Muster-Quarantäneverordnung vom 14. Oktober 2020 erstens gegen das Prinzip der europäischen Green-Lanes verstoßen würde, da laut diesem Beschäftigte der Transportbranche von der Quarantänepflicht befreit sind. Zweitens wird die Verordnung von den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich umgesetzt. Die Verbände fordern daher einen Erlass auf Bundesebene, der die Ausnahme von Quarantänepflicht  und Testauflagen, aber auch anderen Beschränkungen für Beschäftigte in der Transportbranche festlegen würde.

Zudem hat Scheuer auch weitere Hilfsprogramme versprochen. So soll den Flughäfen eine Milliarde Euro zugute kommen. Auch will der der Minister für die Abwreckpräme plädieren und in nächster Zeit einen Nutzfahrzeuggipfel organisieren.

Foto:Trans.INFO

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