Seit dem Inkrafttreten des neuen Mautsystems in Dänemark, welches die Eurovignette abgeschafft hat, sind sowohl dänische als auch ausländische Spediteure mit ungerechtfertigten Bußgeldern konfrontiert worden.
Besonderes Augenmerk richtete die ITD auf einen Kontrollpunkt in Nordjütland. „Sie stellte Bußgelder für Fahrzeuge aus, die sich zum Zeitpunkt des angeblichen Verstoßes an einem ganz anderen Ort befanden. Dies ist ein schwerwiegender Fehler, der den ITD-Präsidenten das Vertrauen der Spediteure in das Kontrollsystem in Frage stellen lässt“ – heißt es in der Pressemitteilung der Gewerkschaft.
Nach Angaben von Sund & Belt (dem Mautsystembetreiber in Dänemark – Anm. d. Red.) wurden zwischen dem 4. Februar und dem 11. März 2025 insgesamt 647 Bußgelder verhängt. Aber erst heute wurde bekannt gegeben, dass Bußgelder mit falschen Zeiteinstellungen gelöscht werden. Ich bin zutiefst beunruhigt, dass solche Fehler passieren – und so lange unkorrigiert bleiben“, kommentiert John Agervig Skovrup, Leiter der ITD.
Die dänische Gewerkschaft befürchtet, dass mehr Kontrollstellen fälschlicherweise Bußgelder verhängen werden.
Die ITD hat der trans.iNFO-Redaktion genauere Informationen über die Lage des Kontrollpunkts zur Verfügung gestellt.
Am Mittwoch erhielten wir die Bestätigung, dass zwischen dem 4. Februar und dem 11. März ein Kontrollpunkt in Dänemark bei Elidshøj (Richtung Süden) mit einer falschen Zeitangabe versehen war. Dies hatte zur Folge, dass 647 Bußgelder (im Gegenwert von ca. 390.000 Euro) für Fahrzeuge verhängt wurden, die sich zum angegebenen Zeitpunkt des Verstoßes nicht in der Nähe des Kontrollpunkts befanden. Nach Angaben von Sund & Bælt werden die Bußgelder annulliert, aber es ist besonders wichtig, dass sich die Spediteure aller Umstände bewusst sind, wenn sie Bußgelder aus Dänemark erhalten“ – erklärte Maria Feldberg, leitende Rechtsberaterin der ITD, gegenüber der Redaktion.
Dabei fügte sie hinzu, dass bisher insgesamt mehr als 14.000 Bußgelder im Zusammenhang mit dem neuen dänischen Mautsystem verhängt worden seien.
Besorgnis über Fehler in größerem Umfang
Diese neue Art von Fehlern deutet darauf hin, dass sie auch an anderen Kontrollstellen in Dänemark auftreten können. John Agervig Skovrup fordert mehr Transparenz, damit die Verantwortung für die Identifizierung fehlerhafter Kontrollstellen nicht allein bei den Spediteuren liegt.
Es ist inakzeptabel, dass wir Spediteure einen fehlerhaften Kontrollpunkt entdecken und dann unsere Ressourcen einsetzen müssen, um Geldbußen aufzuheben, die auf völlig unerklärliche Weise verhängt wurden. Sund & Bælt sollte die Verantwortung übernehmen und schneller auf Fehler in seinem System reagieren. Systemfehler sollten nicht das Problem der Spediteure sein“, donnert Skovrup.
Man kann Beschwerde einlegen
Der dänische Verband der Spediteure fordert seine Mitglieder auf, alle Bußgelder zur rechtlichen Beurteilung vorzulegen. Bis zum 12. März 2025 hat die ITD Bescheide über mehr als 900 Bußgelder erhalten, die derzeit alle angefochten werden.
Ausländische Spediteure können über die offizielle Website des dänischen Mautsystems Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid einlegen: https://vejafgifter.dk/de/. Es ist jedoch wichtig, dass die maximale Frist von 60 Tagen ab dem Datum des Bußgeldbescheids eingehalten wird.