Ende Januar hat das spanische Verkehrsministerium das Verbot der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit in einem LKW angekündigt. Eine 45-stündige Pause in der Kabine sollte ab dem 1. Juli in Spanien bestraft werden. Dieses Datum hat sich geändert.
Das Verbot einer regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit in der LKW-Kabine sollte in Spanien anhand einer Durchführungsverordnung zum Straßenverkehrsgesetz (ROTT) eingeführt werden. Nach dem Plan des spanischen Verkehrsministeriums sollte ROTT im ersten Quartal dieses Jahres veröffentlicht werden und am 1. Juli in Kraft treten.
Es stellt sich jedoch heraus, dass Spanien in diesem Jahr zu der Gruppe von Ländern, die Fahrer für eine 45-stündige Pause in der Kabine bestrafen, nicht dazuzstoβen wird. Die ROTT-Vorschriften und damit das genannte Verbot treten frühestens am 1. Januar 2019 in Kraft.
Das EuGH-Urteil wird die Arbeiten an der Verordnung verlängern
Dies ist auf das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union bezüglich des Zugangs zum Beruf des Beförderers zurückzuführen. Die Arbeit an der Verordnung wird länger dauern, da die Spanier ihre nationalen Rechtsvorschriften an die EU-Vorschriften anpassen müssen. Der EuGH erkannte nämlich, dass die Anforderungen der Spanier gegen die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Ausübung des Berufes des Kraftverkehrsunternehmers verstoßen. Um die Erlaubnis für Dienstleistungen im Rahmen des öffentlichen Verkehrs in Spanien zu erhalten, muss man derzeit über mindestens drei Fahrzeuge verfügen.
Fot: Trans.INFO