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EU will Verkehrskorridore ändern. Das wird vor allem Russland und Weißrussland treffen

EU möchte die Ukraine und Moldau in das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) einbeziehen. Darüber hinaus sollen Russland und Weißrussland aus den TEN-V-Karten gestrichen werden.

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Die Auswirkungen des Krieges auf die globalen Märkte, die Versorgungsketten und die Lebensmittelsicherheit haben gezeigt, dass bessere Verbindungen zu den benachbarten Partnerländern der EU wichtiger sind als je zuvor, aus diesem Grund schlägt die EU-Kommission vor, die Ukraine und Moldau – einschließlich der Häfen Mariupol und Odessa – in die EU-Verkehrskorridore zu integrieren.

Unser Vorschlag wird dazu beitragen, die Verkehrsanbindung zwischen den beiden Ländern und der EU zu verbessern, was den wirtschaftlichen Austausch und Verbindungen für Menschen und Unternehmen gleichermaßen erleichtert. Diese Korridore werden auch beim Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur in der Ukraine eine wichtige Rolle spielen. Unsere Bemühungen für die Getreideausfuhr aus der Ukraine über die Solidaritätskorridore haben gezeigt, wie wichtig die Interoperabilität des Verkehrssystems ist und, dass wir die Konvergenz innerhalb des EU-Netzes erhöhen müssen, um es widerstandsfähiger zu machen und den Binnenmarkt zu stärken.” – sagte die für Verkehr zuständige Kommissarin Adina Vălean.

Die Ziele des Transeuropäischen Verkehrsnetzes sind Wettbewerbsfähigkeit, Erreichbarkeit, Harmonisierung. Die europäischen Verkehrskorridore um Moldau und die Ukraine erweitert werden und Russland und Belarus sollen aus den TEN-V-Karten gestrichen werden, da eine Zusammenarbeit mit diesen Ländern in der derzeitigen Situation weder angemessen noch im Interesse der EU sei.

Zudem wird seitens der EU vorgeschlagen, dass neu gebaute Strecken in den EU-Mitgliedstaaten, die eine gemeinsame Landgrenze mit einem anderen Mitgliedstaat haben, mit der EU-Standard-Spurweite gebaut werden sollten. Weiter werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Umstellung bestehender Eisenbahnstrecken auf die EU-Standard-Spurweite zu planen, wenn dies wirtschaftlich gerechtfertigt ist.

Der am 28. Juli angenommene Vorschlag wird nun Teil der laufenden Verhandlungen mit dem EU-Parlament und dem Rat über die TEN-V-Überarbeitung sein, die Anfang des Jahres begonnen haben.

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