Mitte Januar hielten Inspektoren der ITD im Rahmen einer Routinekontrolle eine Lkw-Kombination eines deutschen Unternehmens an. Bereits bei der Prüfung der Transportdokumente ergaben sich Zweifel an der Rechtmäßigkeit des durchgeführten Transports.
Verstoß gegen EU-Kabotageregeln festgestellt
Der kontrollierte Lkw führte einen Kabotagetransport von Legnica nach Wąbrzeźno durch. Die Inspektoren überprüften sowohl die Frachtunterlagen als auch die Daten des digitalen Tachografen der zweiten Generation.
Nach Angaben der Woiwodschaftsinspektion für Straßenverkehr (WITD) in Bydgoszcz wurde dabei festgestellt, dass der Transport unter Verstoß gegen die Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates durchgeführt wurde. Diese Verordnung regelt den Zugang zum Markt des grenzüberschreitenden Straßengüterverkehrs und setzt klare Grenzen für Kabotagebeförderungen.
Transport untersagt und Bußgeldverfahren eingeleitet
Die Inspektoren untersagten die Fortsetzung des Transports. Die Ladung wurde von einem Transportunternehmen übernommen, das über die erforderlichen Genehmigungen verfügte. Gegen den deutschen Frachtführer wurde ein Erläuterungs- und Bußgeldverfahren eingeleitet.
Dem Unternehmen droht eine Geldbuße von 12.000 PLN, was umgerechnet rund 2.700 Euro entspricht.
Ziel der Kontrollen: fairer Wettbewerb
Die polnische Straßenverkehrsinspektion betont, dass solche Kontrollen der Verhinderung von Gesetzesumgehungen dienen und einen fairen Wettbewerb im europäischen Straßengüterverkehr sicherstellen sollen. Ziel ist es, dass in- und ausländische Transportunternehmen nach denselben Regeln arbeiten, ohne Missbrauch von Kabotagerechten oder systematische Verstöße gegen EU-Vorschriften.
