Bundesinnenminister Horst Seehofer hat mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, der Schweiz und Österreich vereinbart, dass die Grenzkontrollen bis zum 15. Juni verlängert werden. Das Bundesministeriums des Innern kündigt jedoch an, dass alle Grenzübergänge zu Frankreich, der Schweiz und Österreich schrittweise geöffnet werden.
Grenzkontrollen sollen ähnlich wie in Österreich stichprobenartig durchgeführt werden. Die vollständige Abschaffung der Grenzkontrollen wird jedoch, wie Seehofer betont, davon abhängen, wie sich die Situation mit der Coronavirus-Pandemie entwickeln wird. Die komplette Öffnung setze aber voraus, dass das Infektionsgeschehen weiterhin bekämpft wird.
Grenzüberschreitungen waren bisher nur für Pendler, den Güterverkehr und Menschen mit mit triftigen Gründen gestattet, zum Beispiel für EU-Bürger, die auf dem Weg nach ihrer Heimat waren. Ab Samstag kann auch mit einer weiteren Lockerung gerechnet werden. Ausnahmen werden auf andere Gruppen wie Landwirte und Förster ausgedehnt.
Es ist wichtig, dass die Kontrollen an der Grenze zu Luxemburg in der Nacht zum kommenden Samstag enden. An der deutsch-dänischen Grenze sei Deutschland ebenfalls bereit, die Kontrollen einzustellen, sobald die dänische Regierung ihre laufenden Konsultationen mit ihren jeweiligen Nachbarstaaten beendet hat.
Darüber hinaus will die Bundesregierung die Forderung nach der zweiwöchigen Quarantäne für Einreisende aufheben.
Wir empfehlen die Quarantäne dort zu beenden, wo es um den Binnenreiseverkehr in Europa geht, so der Minister. Was wir nicht wollen, dass die Quarantäne für Reisende aus Drittstaaten aufgehoben wird, fügte er während seiner Pressekonferenz hinzu.
Die endgültige Entscheidung gehört jedoch zu den einzelnen Ländern. Höchstwahrscheinlich wird die Quarantänepflicht auch für Reisende aus Italien und Spanien aufrechterhalten werden.
Grenzkontrollen in Polen um einen Monat verlängert
Auch Polen verlängerte die Kontrollen an den Grenzen zu anderen EU-Ländern um einen weiteren Monat. Eine entsprechende Entscheidung wurde von dem Innenminister Mariusz Kaminski angekündogt und ein Erlass dazu unterzeichnet, so das Ministerium. Die Grenzen zu Deutschland, Tschechien, zur Slowakei und zu Litauen können bis dahin nur an bestimmten Grenzübergängen überquert werden.
Foto: Bundesminiterium für Inneres