Die Regierung in Estland hat beschlossen, an der Grenze zu Russland eine vollständige Zollkontrolle durchzuführen, um die gegen das Land verhängten Sanktionen durchzusetzen. Diese Maßnahme wurde von den zuständigen Zollbeamten Estlands am Donnerstag, den 8. August, umgesetzt.grenz
“Man muss mehrere Stunden oder länger warten, um Estland zu verlassen”, berichtet die polnische Presseagentur (PAP)
Estland muss alles tun, um die Umgehung von Sanktionen durch den Transport verbotener Waren über unsere Ostgrenze zu verhindern”, erklärte Premierminister Kristen Michal.
Die Umstellung auf eine vollständige Zollkontrolle anstelle der derzeitigen risikobasierten Kontrolle wird nach Ansicht der Regierung Estlands zu längeren Wartezeiten an der Grenze führen und könnte die Grenzkapazität zu Russland halbieren.
Am Donnerstag, wie der Rundfunk ERR berichtete, standen am ersten Tag der verschärften Kontrollen ein paar hundert Fußgänger am Grenzübergang in Narva in der Warteschlange. Im südlichen Abschnitt der Grenze in Koidula, wo der Grenzübertritt mit dem Fahrzeug möglich ist, standen dagegen Hunderte von PKW und LKW vor dem Grenzübergang im Stau. Den Zollbeamten zufolge könnte sich die Wartezeit von einigen Stunden auf bis zu 24 Stunden verlängern”, berichtet PAP.
Kontrollen auch bei Einreise aus Russland?
Die Estnische Steuer- und Zollkammer (MTA) klärt derzeit, ob das neue Verfahren auch für Personen gilt, die aus Russland nach Estland einreisen.
“Die vollständige Zollkontrolle konzentriert sich auf die Kontrolle von Passagieren, Gepäck und Waren auf dem Weg nach Russland, aber die derzeitige Praxis der Zollbeamten, d.h. risikobasierte Zollkontrollen, die auf umfassenden Risikoanalysen und automatisierten Kontrollen beruhen, ergänzt durch das Fachwissen des Zollbeamten, wird nicht abgeschafft. Dies muss von den Grenzgängern, die sich in beide Richtungen bewegen, berücksichtigt werden”, heißt es in einer Mitteder Behörde MTA.