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Bundesregierung und Autoindustrie einigen sich auf Abwrackprämie

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Die Bundesregierung hat während des digitalen Autogipfels am Dienstag weitere Unterstützung für die Autoindustrie beschlossen. Auch die umstrittene Abwrackprämie soll jetzt doch noch kommen.

Die bereits schon vorher schwächelnde deutsche Automobilindustrie hat die Corona-Pandemie noch mehr herausgefordert.  Obwohl die Produktion in der Branche weiterhin deutlich unter den Vorkrisenwerten liegt, bessert sich seit September die Lage langsam. Diese Anzeichen der Erholung will die Bundesregierung nicht zunichte machen, vor allem weil die Autobranche vor einer weiteren Herausforderung steht – den Klimazielen. Am Dienstag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel deshalb während eines digitalen Autogipfels weitere Förderprogramme beschlossen.

Vor allem will die Bundesregierung die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge ausbauen.  Ziel ist es, unkompliziert und flächendeckend in Deutschland Strom tanken zu können. Die Bundesregierung setzt sich bis Ende 2022 das Ziel mindestens 25 Prozent aller Tankstellen mit Schnelllade-Ladeinfrastruktur auszurüsten. Bis Ende 2024 sollen es mindestens 50 Prozent und bis Ende 2026 und mindestens 75 Prozent sein. Geschaffen werden soll auch ein gesetzlicher Rahmen für ein einheitliches Bezahlsystem an Ladesäulen. Darüber hinaus soll der Umweltbonus für E-Autos bis Ende 2025 laufen- anstatt wie zunächst geplant bis Ende 2021.

Um die Transformation im Automobilbereich voranzubringen, wird die Bundesregierung einen “Zukunftsfonds Automobilindustrie” bilden und eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen. Ziel der Maßnahme ist es, eine strategische strukturpolitische Orientierung für den Standort Deutschland auf Bundesebene zu erarbeiten, die anschließend auch auf regionaler Ebene umgesetzt werden kann.

Bis 2030 müssen in Deutschland die CO2-Emissionen im Verkehr um 42 Prozent  gegenüber 1990 sinken. Um dieses Ziel zu erreichen, müsste ein Drittel der Fahrleistung elektrisch oder auf Basis strombasierter Kraftstoffe erfolgen. Helfen dabei soll ein nationales Flottenerneuerungsprogramm für LKW.Einen wichtigen Beitrag soll der Austausch älterer Fahrzeuge im Nutzfahrzeugsegment leisten. Die Bundesregierung betont dabei, dass insbesondere auch bei Feuerwehr, Katastrophenschutz und Nothilfe  ein erheblicher Bedarf besteht, alte Fahrzeuge zu ersetzen. Gefördert werden soll insbesondere die Anschaffung von LKW mit Elektro- und Wasserstoffantrieb. Unterstützt werden soll aber auch die Anschaffung von fabrikneuen LKW mit konventionellen Antrieben, wenn gleichzeitig ein alter LKW der Abgasstufen Euro III, IV und V verschrottet wird. Die Fahrzeuge müssen jedoch die Anforderungen der aktuellen Abgasstufe Euro VI erfüllen und zusätzliche Umweltkriterien wie zum Beispiel niedrige CO2-Emissionen erfüllen. Insgesamt will die Bundesregierung im Rahmen des Flottenerneuerungsprogramms eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen.

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