LKW-Kartell: DAF wird ein weiteres Mal zur Kasse gebeten

In einem Urteil vom 6. November dieses Jahres. Das Wettbewerbs-, Regulierungs- und Überwachungsgericht (TCRS) in Santarém verurteilte den Hersteller DAF Trucks zur Zahlung von 12.904 Euro zuzüglich Zinsen an Transfrugal – Transportes de Frutas de Portugal. Die Strafe wurde wegen eines Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht verhängt, der zu zusätzlichen Kosten für die Kunden des Unternehmens führte, berichtet das portugiesische Portal moveaveiro.pt.

In der ersten von 101 Klagen, die dem TCRS seit 2019 zugestellt wurden, befand das Gericht, dass Transfrugal 15,4 Prozent zu viel für einen LKW von DAF gezahlt hatte. Der Hersteller, der zwischen 1997 und 2011 Preisabsprachen getroffen hatte, wurde daher zur Rückzahlung an das Unternehmen verurteilt. Gegen dieses Urteil kann der Hersteller Berufung eingelegt.

Das Urteil bestätigt, was der EuGH bereits festgestellt hat, dass nämlich Kartellabsprachen zwischen LKW-Herstellern den Transportunternehmen Mehrkosten beschert haben.

Die Verteidigung von DAF wies dagegen darauf hin, dass der Austausch von Preisinformationen mit anderen Herstellern die Bruttowerkstarife betreffe und dass die Transportunternehmen am Ende ganz unterschiedliche Beträge für ihre LKW zahlten. Daher, so die Verteidigung, hätten sie keinen Schaden erlitten, aber diese Argumentation wurde vom Gericht zurückgewiesen.

Die Gerichtsentscheidung kann für spätere Verfahren von Bedeutung sein.