Am 18. September 2019 überprüfte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls in einer bundesweiten Schwerpunktprüfung die Branche Speditions-, Transport – und damit verbundenes Logistikgewerbe.
Bereits in den frühen Morgenstunden waren insgesamt 3.030 Zöllnerinnen und Zöllner bundesweit im Einsatz und befragten dabei 10.270 sowohl in- als auch ausländische Fahrer nach ihren Arbeitsverhältnissen. Ziel der Schwerpunktprüfung war es, unangemessene Arbeitsbedingungen in der Branche Speditions-, Transport- und damit verbundenes Logistikgewerbe aufzudecken. Insbesondere wurde die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG), die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern überprüft. Der Zoll wurde durch 302 Beschäftigte der Landesfinanzbehörden, der Ordnungsämter und der Polizei unterstützt.
Die Feststellungen führten zu 63 Strafverfahren, die überwiegend wegen Verdachts des Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen und illegaler Beschäftigung von Ausländern eingeleitet wurden. Ferner wurden 57 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, die hauptsächlich Verstöße gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten und das Nichtmitführen von Ausweispapieren betrafen.
In einem Logistikunternehmen im Kreis Unna wurden bei der Prüfung insgesamt 16 ukrainische Staatsangehörige ohne Aufenthaltstitel angetroffen. Um einer Beschäftigung nachgehen zu dürfen, benötigen ukrainische Staatsangehörige einen Aufenthaltstitel, der zur Ausübung einer Tätigkeit im Bundesgebiet berechtigt. Teilweise besaßen die Ukrainer gefälschte ID-Karten aus der Slowakei und Bulgarien. Die Ukrainer wurden vorläufig festgenommen. Durch die zuständige Ausländerbehörde wurden bereits Grenzübertrittpapiere und Ausweisungsverfügungen ausgehändigt.
Foto: Zoll