Mit der Modernisierung des Postgesetzes soll zugleich zur sozial-ökologischen und digitalen Transformation des Postsektors beigetragen werden, indem Anreize für eine nachhaltigere Brief- und Paketlogistik gesetzt und digitale Lösungen unterstützt werden, heißt es in dem vorgelegten Eckpunktepapier des BMWK. Die Aspekte Nachhaltigkeit, Digitalisierung, fairer Wettbewerb und gute Arbeitsbedingungen sind dem Bundesministerium bei der Novelle des Postgesetzes besonders wichtig.
Zudem soll die Bundesnetzagentur gestärkt werden und stärkere Befugnisse erhalten, um wirksame Sanktionen verhängen zu können.
In Sachen Digitalisierung sollen vor allem die heutigen Bedürfnisse der zunehmend digitalen Gesellschaft besser berücksichtigt werden.
Briefversand könnte in Zukunft etwas länger dauern
Nach den Vorschlägen des Eckpunktepapiers könnte es mit der Briefzustellung künftig zwar langsamer, aber zuverlässiger werden.
Die aktuellen Laufzeitvorgaben sollen angepasst werden, heißt es in dem Papier. Es handelt sich um die Vorgabe, dass 80 Prozent der Briefsendungen im Jahresdurchschnitt am nächsten Werktag zugestellt werden müssen.
Sollte diese Vorgabe entweder aufgehoben oder heruntergeschraubt werden, würden viele Briefe nicht am nächsten, sondern erst am übernächsten Werktag beim Empfänger ankommen.
Stattdessen könnten Vorgaben mit längeren Laufzeiten und höherer Verbindlichkeit den Bedürfnissen der Nutzerinnen und Nutzer in höherem Maße entsprechen und gleichzeitig eine nachhaltigere Erbringung des Universaldienstes ermöglichen. Eine effektive Sendungsverfolgung kann die Transparenz für die Nutzerinnen und Nutzer erhöhen und die Bundesnetzagentur bei der Überwachung von Laufzeitvorgaben unterstützen.
Weiterführende Informationen zu den Eckpunkten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für eine Novelle des Postgesetzes << Zum Eckpunktepapier >>
